Das Foederative System Der Bundesrepublik Deutschland

Dekra Medienakademie

Studiengang: Business Management

Modul: Wirtschaft und Gesellschaft

Dozent: Dr. O. Kos

Das fÐ"¶derative System der Bundesrepublik Deutschland

Ariane Redder Januar 2007

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. FÐ"¶deralismus in der Theorie

2.1. BegriffsklÐ"¤rung

2.2. FÐ"¶deralismusmodelle

2.3. FlexibilitÐ"¤t des Systems

3. FÐ"¶deralismus in der Praxis

3.1. Historischer Hintergrund des deutschen FÐ"¶deralismus

3.2. FÐ"¶deralismus in der Bundesrepublik Deutschland

3.2.1. Der Bundesrat

3.2.2. FÐ"¶deralismus und Gesetzgebung in der BRD

3.2.3. Politikverflechtung

3.2.4. Vor- und Nachteile des fÐ"¶deralistischen Prinzips in der BRD

Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Die fÐ"¶derative Struktur Deutschlands ist vielerorts offensichtlich. Passiert beispielsweise ein AuslÐ"¤nder die deutsche Staatsgrenze, so erblickt er nicht nur ein Schild mit der Aufschrift „Bundesrepublik Deutschland“ sondern ebenso eine Tafel, an der er das Bundesland in welchem er sich nun befindet, ablesen kann. Weiterhin ist allgemein bekannt, dass politische Fragen in der Bundesrepublik Deutschland nicht allein in der Bundeshauptstadt Berlin Beachtung finden, sondern auch auf LÐ"¤nderebene geregelt werden. Der FÐ"¶deralismus ist also ein allgegenwÐ"¤rtiges staatliches Organisationsprinzip, nach dem die Bundesrepublik Deutschland aufgebaut ist und an dem sich sÐ"¤mtliche politischen Handlungen orientieren.

In dieser Hausarbeit werde ich die HintergrÐ"јnde und Geschichte des deutschen FÐ"¶deralismus aufzeigen, die theoretische Konzeption betrachten und anschlieÐ"ÑŸend die praktische Umsetzung dieser TheorieansÐ"¤tze beleuchten.

2. FÐ"¶deralismus in der Theorie

2.1. BegriffsklÐ"¤rung

„Unter FÐ"¶deralismus versteht man ein Struktur- und Organisationsprinzip von politischen

Systemen, in denen mehr oder weniger selbstÐ"¤ndige Glieder zu einem Ð"јbergeordneten Ganzen

zusammengeschlossen sind“ . Mit der knappen Formel von der „Vielfalt der Einheit“ lÐ"¤sst sich der dahinterstehende Grundgedanke verdeutlichen. Schon am Begriff „FÐ"¶deralismus“, abgeleitet vom lateinischen „foedus“ („BÐ"јndnis“) wird der Kern dieses Systems deutlich: die Unterteilung eines Staates in kleinere Einheiten, auch Gliedstaaten genannt. Diese Gliedstaaten (in Deutschland die BundeslÐ"¤nder) sind autonom, kÐ"¶nnen also eigene staatliche Aufgaben Ð"јbernehmen, sind allerdings zu einem Ð"јbergeordneten Ganzen, in diesem Falle zu der Bundesrepublik Deutschland, zusammen geschlossen.

Die BundeslÐ"¤nder verfÐ"јgen Ð"јber eigene LegitimitÐ"¤t, Rechte und Kompetenzen und haben eigenstÐ"¤ndige politische Institutionen in Legislative, Judikative und Exekutive.

Unterschieden werden muss beim FÐ"¶deralismus zwischen dem Modell des Bundesstaates und dem des Staatenbundes:

Ein Bundesstaat ist eine Verbindung nichtsouverÐ"¤ner Gliedstaaten durch einen bundesweiten Zusammenschluss. Staatliche Aufgaben sind zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten aufgeteilt, beide mÐ"јssen jedoch zusammenwirken um diese zu erledigen. Gesamtstaatliche Organe im Bundesstaat Ð"јben gegenÐ"јber den BÐ"јrgern und BÐ"јrgerinnen der Gliedstaaten eine unmittelbare Hoheitsgewalt aus. Ein gewisses MaÐ"ÑŸ an HomogenitÐ"¤t zwischen den Teilstaaten ist hier also stÐ"¤ndig gewÐ"¤hrleistet.

Ein Staatenbund, oder auch KonfÐ"¶deration, ist ein Zusammenschluss souverÐ"¤ner Staaten durch einen vÐ"¶lkerrechtlichen Vertrag. Die Gliedstaaten bleiben hier vÐ"¶lkerrechtlich eigenstÐ"¤ndig, bilden jedoch gemeinsame Organe zur Erledigung gemeinschaftlicher Aufgaben.

Die unterschiedlichen Erscheinungsformen fÐ"¶derativer Systeme lassen sich darauf zurÐ"јckfÐ"јhren, dass in manchen die Vielfalt stÐ"¤rker betont wird, wÐ"¤hrend andere der Einheit mehr Bedeutung beimessen. Im Prinzip kann man aber von einer gewissen Gleichartigkeit der Glieder ausgehen, ohne die keine Einheit dauerhaft bestehen kÐ"¶nnte.

2.2. FÐ"¶deralismusmodelle

FÐ"јr die Zusammenarbeit zwischen Bund und LÐ"¤ndern gibt es unterschiedliche Grundmodelle.

ZunÐ"¤chst soll hier der duale FÐ"¶deralismus genannt werden. Dieser beinhaltet die strikte Trennung der ZustÐ"¤ndigkeitsbereiche von Bund und LÐ"¤ndern und gestattet den Organen eigene Verwaltungsapparate zu.

Ein weiteres Modell ist der sogenannte ExekutivfÐ"¶deralismus: je mehr nationale und internationale Aufgaben von Bund und LÐ"¤ndern zu regeln sind, desto stÐ"¤rker ist die Zusammenarbeit dieser beiden.

Der kooperative FÐ"¶deralismus beschreibt einen Zustand, in dem in entscheidenden Politikfeldern Bundes- und LÐ"¤nderexekutive gemeinsam entscheiden mÐ"јssen bzw. die Finanzierung oder DurchfÐ"јhrung staatlicher Aufgaben meist nur durch eine Bund-LÐ"¤nder-Kooperation mÐ"¶glich ist. Hier kommt es leicht zu einer sogenannten Politikverflechtung (siehe 3.2.3.).

AuÐ"ÑŸerdem gibt es den WettbewerbsfÐ"¶deralismus, welcher auf einer grÐ"¶Ð"ÑŸeren EigenstÐ"¤ndigkeit der LÐ"¤nder